Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 1. November 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen PushIT Design, Stremel & Harder GbR (nachfolgend „Agentur“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (B2B). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Agentur stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Die Agentur weist darauf hin, dass sie nach § 19 UstG nicht umsatzsteuerpflichtig ist (Kleinunternehmerregelung).

2. Geheimhaltung

Die Agentur ist aller ihr gegenüber vermittelten Informationen des Kunden zur Geheimhaltung verpflichtet.

3. Leistungsbeschreibung

Das Leistungsspektrum der Agentur kann insbesondere folgende Tätigkeiten umfassen:

  • Erstellung von Webseiten.
  • Einrichtung und Anbindung eines CMS.
  • Schulung zur CMS-Nutzung oder Bereitstellung von Anleitungen.
  • Hosting und Bereitstellung über Drittanbieter.
  • Wartung, Pflege und Betreuung bestehender Webseiten.
  • Technische Implementierungen, Integrationen externer Dienste.
  • Optimierungen von SEO (Suchmaschinenoptimierung), Performance und Support.

Die Agentur erbringt die im jeweiligen Angebot spezifizierten Leistungen. Darüberhinausge-hende Leistungen gelten als Zusatz und bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

4. Vertragsabschluss

Alle Angebote der Agentur sind freibleibend und unverbindlich.

Angebote sind ab Angebotserstellung 14 Tage gültig, danach verfällt der Anspruch auf die darin enthaltenen Preise.

Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot per E-Mail oder schriftlich annimmt. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Textform.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich netto, da die Agentur nach § 19 UstG von der Umsatzsteuer befreit ist. Mangels abweichender Vereinbarung ist derGesamtbetrag 14 Tage nach Fertigstellung und Abnahme der Leistung ohne Abzug fällig. Es erfolgt keine Anzahlung.

Bei laufenden Wartungs- oder Hosting-Verträgen erfolgt die Abrechnungquartalsweise im Voraus, mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Monatsende.

Sofern kein Wartungspaket vereinbart wurde, das Projekt abgeschlossen ist und dennoch weitere technische Änderungswünsche aufkommen, berechnet sich die Agentur einen Stundensatz von 69,00 EUR netto für weitere Aufwendungen.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig bereitzustellen.

Verzögert sich die Fertigstellung aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.

Der Kunde hat innerhalb von 14 Tagen nach Vorlage von Zwischenergebnissen oder Freigabeaufforderungen Rückmeldung zu geben. Erfolgt keine Rückmeldung, gelten die Inhalte als genehmigt.

7. Haftung und Gewährleistung

Die Agentur ist nicht für vom Kunden vermittelte Inhalte verantwortlich.

Die Agentur haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinal-pflichten), jedoch begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

Die Gewährleistungsfrist für von der Agentur erbrachte Leistungen beträgt drei Monate ab Abnahme der Webseite. Nach Ablauf dieser Frist ist eine unentgeltliche Nachbesserung ausge-schlossen.

8. Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Erstellung einer Webseite ist ein projektbezogener, einmaliger Auftrag und endet mit der Abnahme und Bezahlung der Leistung.

Für fortlaufende Leistungen (z. B. Wartung, Hosting, Betreuung) gilt einunbefristeter Vertrag, der von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden kann. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Rechte an Arbeitsergebnissen

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus dem Vertrag verbleiben sämtliche Rechte an den erstellten Inhalten und Designs bei der Agentur.

Alle Urheber- und Eigentumsrechte am Quellcode, an Modulen, Templates und technischen Implementierungen verbleiben bei der Agentur. Der Kunde erhält nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den bestimmungsgemäßen Betrieb der Webseite. Eine Weitergabe an Dritte ist ausdrücklich untersagt.

10. Erwähnungsanspruch und Referenzrecht

Die Agentur ist berechtigt, auf der von ihr erstellten Website des Kunden, im Footer, sowie im Impressum, mit einem Hinweis wie „In Zusammenarbeit mit PushIT Design entstanden“ oder einer vergleichbaren Form, genannt zu werden.

Die Erwähnung darf nicht entfernt oder unkenntlich gemacht werden.

Zusätzlich ist die Agentur berechtigt, die Webseite des Kunden als Referenzprojekt auf der eigenen Webseite, in Präsentationen oder sonstigen Marketingmaterialien zu nennen.

Änderungen der Formulierung durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Agentur.

11. Datenschutz

Die Agentur erhebt, verarbeitet und nutzt betriebs- und personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dabei wird auf das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Bezug genommen.

Personenbezogene Daten, die uns mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- oder steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu zehn Jahre betragen.

Zur Speicherung von projektspezifischen Dateien werden Dienste der Google Inc. beansprucht. Somit gelten zudem die AGB und die Datenschutzrichtlinien der Google Inc. Zudem akzeptiert der Kunde im Allgemeinen die Speicherung der Daten auf Servern von Drittanbietern.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.Gerichtsstand ist soweit möglich Vechta.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.